Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 17.09.2020 - 6 W 81/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anspruch eines Internetproviders auf Unterlassung von Äußerungen
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 10.08.2020 - 52 O 50/20
- OLG Brandenburg, 17.09.2020 - 6 W 81/20
- OLG Brandenburg, 25.02.2021 - 6 W 8/21
Papierfundstellen
- MMR 2021, 251
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09
Stiftparfüm
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.09.2020 - 6 W 81/20
Weist ein Betroffener den Host-Provider auf eine Rechtsverletzung durch einen Domaininhaber hin, so kann der Host-Provider verpflichtet sein, künftig derartige Störungen zu verhindern, indem er rechtsverletzende Äußerungen entfernen lässt (BGH, Urteil vom 17.08.2011 - I ZR 57/09 Rn. 26 ff. - Stiftparfüm;… Urteil vom 01.03.2016 - VI ZR 34/15 Rn. 22 ff. - Jameda.de II - sämtlich zit. nach juris).Kommt eine Rechtsverletzung durch die unter der Domain der Antragstellerin abrufbare Werbung tatsächlich in Betracht, z.B. eine verbotene krankheitsbezogene Werbung für Nahrungsergänzungsmittel - das ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens -, so kann ein Anspruch gegen den Host-Provider auf Löschung unter den Voraussetzungen der §§ 7 Abs. 2, 10 TMG gegeben sein (BGH, Urteil vom 17.08.2011, a.a.O., Rn 39 - zit. nach juris).
- BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15
Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 17.09.2020 - 6 W 81/20
Weist ein Betroffener den Host-Provider auf eine Rechtsverletzung durch einen Domaininhaber hin, so kann der Host-Provider verpflichtet sein, künftig derartige Störungen zu verhindern, indem er rechtsverletzende Äußerungen entfernen lässt (BGH…, Urteil vom 17.08.2011 - I ZR 57/09 Rn. 26 ff. - Stiftparfüm; Urteil vom 01.03.2016 - VI ZR 34/15 Rn. 22 ff. - Jameda.de II - sämtlich zit. nach juris).